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Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin: Gekommen, um zu bleiben


Brüssel. Wenn Ursula von der Leyen ins Erzählen gerät, spricht sie oft über den Problemwolf, der in einer Septembernacht ihr geliebtes Pony Dolly „massakriert“ hat, wie sie es ausdrückt. Fast eineinhalb Jahre ist es her, dass der Wolf das 30 Jahre alte Pferd auf dem Anwesen der EU-Kommissionspräsidentin im niedersächsischen Beinhorn bei Burgdorf gerissen hat. Doch die passionierte Reiterin erzählt die Geschichte, als wäre es gestern gewesen, wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Diplomaten- und Parteikreisen erfuhr. Seit jener Nacht im September hat die „mächtigste Frau Europas“ (Forbes) den Kampf gegen den Wolf zur Chefinnensache gemacht. Doch im Sommer stehen die Europawahlen an – ob sie den Kampf danach fortsetzen kann?

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Am nächsten Montag will von der Leyen nach RND-Informationen bei einem Treffen der CDU in Berlin verkünden, dass sie für eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission zur Verfügung steht. Anschließend soll die Partei die 65-Jährige als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) nominieren. Dies ist zwingend notwendig, damit sie am 6. und 7. März auf einem Parteikongress der EVP in Bukarest offiziell zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt werden kann. Gegenkandidaten gibt es wohl nicht.

TV-Auftritte statt Bierzelt

Den klassischen Wahlkampf in Bierzelten und Fußgängerzonen wird die frühere Verteidigungsministerin wohl meiden. Große Bühnen und TV-Auftritte sind eher ihr Metier. Dennoch plant die EVP längst, sie als Aushängeschild der Europäischen Union in den Mittelpunkt des Wahlkampfes zu stellen. Mit einem bekannten Gesicht und dem Amtsbonus, so hofft man in der Partei, werden sich die Stimmenverluste schon in Grenzen halten.

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Daran hat auch von der Leyen großes Interesse. Mit nur neun Stimmen Mehrheit wurde sie vor rund fünf Jahren vom EU-Parlament als erste Deutsche seit Jahrzehnten an die Spitze Europas gewählt. Nun sagen die Umfragen zur Europawahl einen Rechtsruck voraus, der zulasten der Parteien der Mitte gehen dürfte. Dennoch wird die EVP voraussichtlich stärkste Fraktion bleiben, sodass von der Leyen gute Chancen auf eine zweite Amtszeit hat. Schwierig dürfte es aber werden, die Mehrheit dafür im Parlament zu organisieren.

Ursula von der Leyen mit Rückhalt bei Regierungschefs

Bei den Staats- und Regierungschefs, deren Stimmen sie ebenfalls benötigt, hat von der Leyen als Krisenmanagerin während der Corona-Pandemie einen guten Eindruck hinterlassen und die EU zwei Kriege später als geopolitischen Akteur neu ausgerichtet. Der Rückhalt in den europäischen Hauptstädten ist ihr sicher, auch weil mehr als ein Dutzend der Staatschefs der EVP-Parteifamilie angehören.

Von der Leyen: „Wir Europäer entscheiden, wer nach Europa kommt und unter welchen Umständen“

Am Samstag hat im oberbayerischen Kloster Seeon die dreitägige Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag begonnen. Zu Gast war Ursula von der Leyen.

Als Kommissionspräsidentin hat die in Brüssel geborene „Europäerin von Geburt an“, wie sie sich selbst einmal bezeichnete, die Weichen der EU für die Zukunft gestellt: von der grünen Transformation bis zur Stärkung der europäischen Verteidigung. In den nächsten Jahren geht es nun darum, die vielen Maßnahmen umzusetzen. Vieles ist noch offen, auch von der Leyens persönlicher Kampf gegen den Problemwolf aus Niedersachsen. Hier lief Ende Januar die befristete Abschussgenehmigung aus, ohne dass der „Dolly-Killer“ gefasst wurde.

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Bei der Europawahl wird von der Leyen allerdings nicht auf dem Wahlzettel auftauchen. Denn sie steht – wie schon bei der letzten Wahl – nicht auf der Landesliste der CDU Niedersachsen. Damals war ihre überraschende Nominierung zur Kommissionspräsidentin heftig kritisiert worden, weil sie nie offiziell als Kandidatin für das Amt gehandelt worden war, geschweige denn Wahlkampf gemacht hatte. Stattdessen hatten sich EVP-Chef Manfred Weber und der Sozialdemokrat Frans Timmermanns in TV-Duellen einen Schlagabtausch geliefert und auf Plakaten um Stimmen geworben.

Von der Leyen war erst nach der Wahl von den Staats- und Regierungschefs ins Spiel gebracht worden, als diese sich nicht auf Weber einigen konnten. Was ist das Votum der Bevölkerung wert, wenn am Ende jemand ganz anderes an der Spitze der EU steht, kritisierten viele die Entscheidung. In diesem Jahr dürfte die Wahl um den Chefposten anders verlaufen, wenn von der Leyen in wenigen Tagen ihre Kandidatur als europäische Spitzenkandidatin der EVP öffentlich macht. Die erste Frau an der Spitze der EU ist gekommen, um zu bleiben.


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